Der Niedergang der Sozial-Links-Parteien in ganz Westeuropa

Die Parlamentswahlen in Schweden am 09 September 2018 offenbarten zwei deutliche Trends, die jetzt in ganz Westeuropa von zu beobachten sind: der Aufstieg Konservativer populistischer Parteien und der Niedergang der Mitte Link Parteien [Deutschland SPD].

Die schwedischen Mitte-Rechts-Demokraten sind 2010 zum ersten Mal in das Parlament eingetreten und haben 6% der Wählerstimmen gewonnen. Am Sonntag den 09 September 2018 belegten sie mit satten 18% der Stimmen den dritten Platz. Während die Mitte-Links-Sozialdemokraten vor den schwedischen Demokraten, ihre schlechteste Wahlleistung seit mehr als 100 Jahren verzeichneten.

Schwedens sozialdemokratische Partei ist keine Anomalie. Bei den Parlamentswahlen der letzten zwei Jahre verzeichneten die französische Sozialistische Partei, die deutsche Sozialdemokratische Partei und die niederländische Arbeiterpartei – drei weitere große linksgerichtete Parteien – ihre schlechtesten Ergebnisse seit der Nachkriegszeit. Die einst starken Mitte-Links-Parteien in Österreich, Dänemark, Finnland, Norwegen und Spanien sind in Bezug auf ihre jüngsten Wahlergebnisse in der Nähe der historischen Tiefstände.

Nicht alle sozialdemokratischen Parteien erleiden historische Niederlagen. Die britische Labour Party gewann bei den Parlamentswahlen des Landes 2017 40% der Stimmen. Dies entsprach in etwa der Leistung der Partei unter Premierminister Tony Blair in den Jahren 1997 und 2001. Die meisten Mitte-Links-Parteien im Westen Europa ist in einer schwächeren Position als vor zwei Jahrzehnten.

Die verschiedenen Gründe

Beobachter haben einige verschiedene länderspezifisch Gründe für den derzeitig anhaltenden Rückgang ermittelt. In Frankreich zB. wird der Zusammenbruch der Sozialistischen Partei durch den einstigen Front Pionier der Partei – den ehemaligen Präsidenten François Hollande –  bestimmt. Seine Amtszeit wurde durch unpopuläre Wirtschaftsreformen, tödliche Terroranschläge und persönlichen Skandal getrübt. Laut einer Umfrage fiel seine Zustimmung in den letzten Monaten seiner Amtszeit um 4%. Der Sturz der französischen Sozialistischen Partei störte das Zwei-Parteien-System und ebnete den Weg für neue Herausforderer aus dem gesamten ideologischen Spektrum, einschließlich des derzeitigen Präsidenten Emmanuel Macron.

Im Gegensatz dazu hat die deutsche Sozialdemokratie [SPD] seit Jahrzehnten einen ständigen abwärts Trend zu verzeichnen. Seit 2005 gingen jene Stimmenanteile, nachdem der damalige Bundes Kanzler Gerhard Schröeder das soziale Sicherheitsnetz gekürzt hatte, kontinuierlich zurück. Der Rückgang setzte sich durch die Finanz- und Flüchtlingskrise und zwei Koalitionsregierungen mit der Mitte-Rechts-Demokratischen Union (CDU) von Kanzlerin Angela Merkel stetig fort. Die Koalitionen ließen den Wählern keine klare Mitte-Links-Alternative zur CDU mehr zu.

Die Mitte-Rechts-Parteien in Westeuropa verzeichnen im Gegenzug keine Rückgänge. So hat die “Moderate Party” in Schweden im Jahr 1998 23% der Stimmen und in diesem Jahr 20% der Stimmen gewonnen. Die finnische Koalitionspartei hat sich ebenfalls relativ stabil gehalten und ist nur leicht von 21% im Jahr 1999 auf 18% im Jahr 2015 gefallen. Darüber hinaus hat sie in allen Ländern des Landes in den letzten drei Wahlen einen größeren Stimmenanteil als die finnische Sozialdemokratische Partei gewonnen, das ist etwas, was es noch nie zuvor getan hatte.

Aufgrund des Rückgangs der Mitte-Links-Staaten in weiten Teilen Westeuropas und der vergleichsweise stabilen Mitte-Rechts-Staaten werden die meisten westeuropäischen Länder von Mitte-Rechts-Parteien angeführt, gemessen an der Partei des Premierministers oder eines anderen Regierungschefs .

Zwei Länder, Italien und Frankreich, werden von relativ neuen Parteien regiert, die sich der traditionellen Charakterisierung von links und rechts entziehen, obwohl beide eine Agenda verfolgen, deren Experten zufolge, im Allgemeinen eher rechts von der Mitte einzuordnen sind. Nur zwei Länder werden von einer Starken Mitte-Linken Regierung regiert: Spanien, angeführt von der Spanischen Sozialistischen Arbeiterpartei, und Portugal, angeführt von der Sozialistischen Partei.


Bild und Artikelquelle: Originaltext Englisch, erschienen am 12. September. 2018 von KYLE TAYLOR

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