Die europäische Kommission hat zugegeben, 64 Tausend Debitkarten für Einwanderer ausgegeben zu haben.

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Etwa 64.000 Migranten haben finanzielle Unterstützung in Form von anonymen Debitkarten erhalten zu haben, nach Schätzungen sind das 57 Millionen Euro, dass die Europäische Kommission für das Projekt bereitgestellt hat.

In ihrer jüngsten Mitteilung, eine Antwort auf die öffentliche Anfrage der ungarischen Regierung, gab die Europäische Kommission zu, ein Programm finanziert zu haben, das “anonyme”, mit EU-Steuergeldern aufgeladene Debitkarten an Einwanderer verteilt zu haben.

Die Kommission argumentiert, dass “die EU-Hilfe die Migration nicht fördert”, und dass die Karten nur für Flüchtlinge und Asylsuchende ausgestellt wurden, die sich bereits im Hoheitsgebiet Griechenlands befinden. Dies verwischt jedoch die Grenzen zwischen Flüchtlingen und Wirtschaftsimmigranten. Wirtschaftsimmigranten können auch Asylanträge stellen, die Einreichung eines Antrags bedeutet jedoch nicht, dass der Antragsteller ein Flüchtling ist. Wenn also ein Einwanderer nach Europa aus wirtschaftlichen Gründen kommt, um einer wirklichen Verfolgung nicht zu entgehen, kann eine solche Bankkarte tatsächlich einen Anreiz darstellen. Einige mögen nun argumentieren, dies sei gering, aber es ist ein weiteres Beispiel für Maßnahmen, die einen sog. Pull-Faktor oder Sog-effekt erzeugen, anstatt die illegale Einwanderung zu unterbinden und zu stoppen.

Die Kommission erklärt dass “es keine “anonymen Debitkarten gibt” denn die Form der Identifikation jeder Bankkarten ist eine Nummer ….ahhhaaaa!

Während EU-Bürger also strikte Vorschriften für das Halten von Bankkarten befolgen müssen, erwartet Brüssel dies nicht von Migranten, deren Identität häufig nicht nachgewiesen werden kann. Tatsächlich scheint das Programm den EU-Vorschriften in jeglicher Art zu widersprechen, etwa zur Verhinderung von Geldwäsche und zur Terrorismusfinanzierung.

Bislang haben also fast 64.000 Menschen finanzielle Unterstützung durch die sogenannten “anonymen” Debitkarten, in dem Fall nur durch einen Nummer kenntlich, aber keiner Person zuordenbar, erhalten. Allein 2017 wurden für dieses Programm satte 57 Millionen Euro bereitgestellt, und zwischen April und September dieses Jahres wurden fast 17 Tausend Karten ausgegeben.

Dies schafft nicht nur einen weiteren Sog-Effekt, sondern auch ernsthafte Sicherheitsbedenken. Ich finde die Bürger aller Europäischer Staaten haben das Recht dies zu erfahren.

Quellen

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  • Bild: 766×432 1551871750-shutterstock117396625.jpg
  • http://abouthungary.hu/blog/you-have-the-right-to-know-the-european-commission-has-admitted-to-handing-out-debit-cards-for-immigrants/

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